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Inhalte zur Online-Informationsveranstaltung vom 09.12.2021: Neue Verbrauchsgebühren im Bereich Wasser und Abwasser

von | Dez 10, 2021 | Bürgerinformation | 0 Kommentare

Am 09. Dezember 2021 fand eine Online-Informationsveranstaltung zum Thema “Neue Verbrauchsgebühren im Bereich Wasser und Abwasser” statt.

Die Inhalte darin waren:
A1 Gesetzliche Grundlagen
A2 Aufbau Gebührenkalkulation / Entwicklung S-Rücklagen
B1 Kalkulation der Abwassergebühren
B2 Kalkulation der Wassergebühren

Gesetzliche Grundlage

Art. 8 Kommunales Abgabengesetz (KAG) Benutzungsgebühren

(1) 1 Gemeinden, Landkreise und Bezirke können für die Benutzung ihrer öffentlichen Einrichtungen und ihres Eigentums Benutzungsgebühren erheben.

Zum Zeitpunkt der Beschlussfassung der Satzung muss zwingend keine Kalkulation vorliegen!

Gleichwohl verlangt das Kostendeckungsprinzip eine Voraus- und eine Nachkalkulation (Art.8 Abs.6 KAG).

Daher geht ein Einrichtungsträger das Risiko ein, dass seine geschätzten oder gegriffenen Gebührensätze bei einer später angestellten Gebührenberechnung als zu hoch erweisen und die Gebührensätze und die Gebührensatzung damit im Gebührenteil nichtig sind.

 

Alles Weitere finden Sie im PDF, das wir für Sie bereitgestellt haben.